Antragspaket eingebracht

Pressemitteilung vom 11. Februar 2015

Verbesserungen im Schienenpersonennahverkehr

Grüne bringen Antragspaket in Wirtschaftsausschuss ein

München (11.2.2015/lmo). Vor gut einem Jahr diskutierte der Wirtschaftsausschuss intensiv über den missglückten Start der Wettbewerbsprojekte der Deutschen Bahn im Werdenfels-Netz und die fehlenden Meridian-Züge auf der Strecke München-Rosenheim-Salzburg. „Es wurden aber keine großartigen Konsequenzen für zukünftige Ausschreibungsprojekte gezogen“, erklärt Markus Ganserer, verkehrspolitischer Sprecher der Landtags-Grünen. „Auch wenn der Schienenpersonennahverkehr ein voller Erfolg ist, gibt es viele Optimierungsmöglichkeiten und es gilt entsprechend nachzujustieren.“

Die Landtags-Grünen haben deshalb im Wirtschaftsausschuss (Donnerstag, 12. Februar) ein Antragspaket zum Schienenpersonennahverkehr (SPNV) vorgelegt. „Wir bringen Vorschläge ein, mit denen die Vergabebedingungen bei Schienenprojekten optimiert werden können, so beispielsweise Prüfung des Fahrzeugpools und Einrichtung eines Fahrgastbeirats.“ Um zu vermeiden, dass der Wettbewerb auf den Rücken der Beschäftigten ausgetragen wird, fordert Markus Ganserer zudem die Aufnahme einer Tariftreueverpflichtung in die Ausschreibungsbedingungen.

Ebenso sollte der Betriebsstart von Wettbewerbsprojekten im SPNV auf den früher üblichen Wechsel zum Sommerfahrplan anstatt auf den Fahrplanwechsel im Dezember gelegt werden, um die Anlaufschwierigkeiten zu minimieren. Markus Ganserer: „Das ist zwar kein Allheilmittel, sollte aber für deutliche Verbesserungen sorgen. Ein gelungener Betriebsstart dürfte eine bessere Werbung für das Bahnfahren sein als ein vermeintlich preiswerter missglückter Betriebsstart ohne Rückfallebenen.“

Das Antragspaket ist hier als zip-Datei herunterladbar.

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