Straßenbahnförderung erleichtern

Wenn es nach den Grünen ginge, dann sollten zukünftig auch Straßenbahnlinien ohne eigenen Gleiskörper nach dem Bayerischen Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz BayGVFG gefördert werden können. Die Grüne Landtagsfraktion hat die hierfür nötige Änderung der Gesetzeslage beantragt.
Die Förderung von neuen Straßenbahnlinien mit Mitteln des Freistaates ist derzeit nur dort möglich, wo die Straßenbahn auf einem separaten Schienenkörper geführt werde. Der Straßenraum in den Städten lässt aber oft nur Straßenbahnen auf straßenbündigem Bahnkörper zu. Die Kommunen müssen in solchen Fällen den Bau selber finanzieren.
Die beantragte Änderung des Bayerischen Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes könne zu einer Wiederbelebung der Straßenbahn in Städten führen.
Dieser Antrag wurde jedoch mit dem Stimmen von CSU und FDP abgelehnt.
Die Grünen Mittelfranken bedauern die jüngst im Wirtschaftsausschuss des Bayerischen Landtags getroffene Entscheidung. Mit einer entsprechenden Gesetzesänderung wichtige Projekte in der Metropolregion eine zusätzliche Förderung mit Landesmittel erfahren.
“Bei der Stadt-Umland-Bahn würde sich der Kostenanteil, den die Kommunen zu tragen hätten, deutlich verringern“, so die aus Erlangen stammende Bezirksvorsitzende Julia Bailey.
„Auch Nürnberg würde von einer entsprechenden Anpassung der Gesetzeslage profitieren, da die Stadt dann für die geplante Altstadtquerung Fördergelder beantragen könnte“ ergänzt der Nürnberger Vorstandskollege Markus Ganserer.

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